Glossar

A0001 - Was bedeuten die Bezeichnungen im Rüstungsexportbericht?

Genehmigungspflichtige Rüstungsgüter sind in Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste (AL, Anlage zur AWV) abschließend aufgeführt. Sie erstrecken sich auf 22 Positionen und werden entsprechend durchnummeriert (Nr. 0001 bis Nr. 0022). In der Anlage 8 zum Rüstungsexportbericht der Bundesregierung …

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Arms Trade Treaty (ATT)

Die Bundesregierung hat am 2. April 2014 bei den Vereinten Nationen die Ratifikationsurkunde zum Vertrag über den Waffenhandel ("Arms Trade Treaty" oder VN-Vertrag) hinterlegt. Das Abkommen stellt erstmals international verbindliche Regeln für den Export von Rüstungsgütern auf. Den Kern des …

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Ausfuhrantrag

Die Ausfuhr von Rüstungsgütern ist nach dem Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) genehmigungspflichtig. Es muss deshalb bei den jeweils zuständigen Stellen ein Antrag gestellt werden. Die Ausfuhr von Kriegswaffen bedarf zusätzlich einer Beförderungsgenehmigung nach …

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Ausfuhrliste

Die Ausfuhrliste ist eine Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung. Sie enthält alle Rüstungsgüter, die gemäß Außenwirtschaftsverordnung eine Genehmigung erfordern. Die Rüstungsgüter sind in Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste aufgeführt und in 22 Positionen (Nr. 0001 bis Nr. 0022) klassifiziert, die …

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Außenwirtschaftsgesetz und Außenwirtschaftsverordnung

Das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und Außenwirtschaftsverordnung (AWV) regeln den Außenwirtschaftsverkehr, also Güter-, Dienstleistungs-, Kapital-, Zahlungs- und sonstigen Wirtschaftsverkehr mit dem Ausland. Sie stellen die Grundlage für die Kontrolle der Ausfuhr von Rüstungsgütern dar. Am 1. …

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Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ist eine Verwaltungs- und Genehmigungsbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE). Sie ist zuständig für die Erteilung bzw. Versagung von Ausfuhrgenehmigungen für sog. sonstige Rüstungsgüter nach …

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Bundessicherheitsrat (BSR)

Der Bundessicherheitsrat (BSR) ist ein Kabinettsausschuss der Bundesregierung, der unter Vorsitz des Bundeskanzlers tagt. Ihm gehören ferner der Chef des Bundeskanzleramtes, die Bundesminister/-innen des Auswärtigen, der Finanzen, des Innern und für Heimat, der Justiz, der Verteidigung, für …

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Drittland (Drittstaat)

Als Drittländer werden alle Gebiete bezeichnet, die außerhalb des Zollgebiets der Europäischen Union liegen und die nicht zur Gruppe der NATO -Staaten oder NATO -gleichgestellten Staaten (derzeit Australien, Neuseeland, Japan und Schweiz) gehören.

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Dual-Use-Güter

Dual-Use-Güter ("Güter mit doppeltem Verwendungszweck") sind Wirtschaftsgüter, Software und Technologien, die für zivile Zwecke produziert werden, darüber hinaus jedoch auch im militärischen Bereich verwendet werden können.

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Endverbleibskontrolle

Eine effektive Rüstungsexportkontrolle setzt voraus, dass Rüstungsgüter in dem Land verbleiben, in das sie geliefert wurden und nicht in andere Staaten umgeleitet werden. Deshalb gibt es die sog. Endverbleibskontrolle. Im Rahmen einer Ex-ante-Prüfung werden alle vorhandenen Informationen umfassend …

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