Förderschwerpunkt Patentierung - Unternehmen 

Unterstützung bei der Patentierung und Verwertung

WIPANO unterstützt KMU, die erstmals ihre Forschungs- und Entwicklungs- (FuE) Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte sichern wollen bzw. deren letzte Schutzrechtsanmeldung und Förderung durch WIPANO Patentierung-Unternehmen länger als drei Jahre zurückliegt. Das Förderprogramm soll die Entwicklungstätigkeit von KMU anregen, sie zur schutzrechtlichen Sicherung ihrer Erfindungen ermutigen und die Verwertung der angemeldeten Schutzrechte fördern. Die Förderung soll helfen, ein strategisches Verständnis des Patentsystems zu entwickeln und zur Sensibilisierung gegenüber dem Nutzen gewerblicher Schutzrechte beizutragen.

Das Wort "Patent" auf dunklem Grund
© istockphoto.com/alengo

Was wird gefördert?

Gegenstand der Förderung ist der gesamte Prozess einer Schutzrechtsanmeldung, von der Überprüfung der Idee bis zur Verwertung der Erfindung. Hierbei können Module in Anspruch genommen werden, die durch qualifizierte externe Dienstleister erbracht werden müssen. In der Wahl des Dienstleisters sind die KMU frei. Die Schutzrechtsanmeldungen müssen zwingend von einem Patentanwalt durchgeführt werden.

Zusätzlich werden die entsprechenden Amtsgebühren für die schutzrechtliche Sicherung der Erfindung gefördert.

Eine Durchführung der Dienstleistungen durch den Antragsteller selbst ist nicht zulässig. Reisekosten werden nicht gefördert.

Modul 1

Zuschuss bis max. 10.000 Euro

Förderfähige externe Dienstleistungen
Für die Förderfähigkeit der Ausgaben von Modul 1 ist zwingend eine Beratung zur Schutzrechtsanmeldung, Stand-der-Technik-Recherche und eine Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung durchzuführen.Beratung zur Schutzrechtsanmeldung
Stand-der-Technik–Recherche (inkl. Prüfung auf Neuheit)
Patentanwaltsleistungen für Anmeldungen und Nachanmeldungen von Patent- bzw. Gebrauchsmuster
Amtsgebühren für Anmeldungen und Nachanmeldungen von Patent bzw. Gebrauchsmuster
Beratung zur internationalen Schutzrechtsanmeldung
(z.B. Anmeldestrategie)

Modul 2

Zuschuss bis max. 6.000 Euro

Förderfähige externe Dienstleistungen
Modul 2 ist optional und kann nur abgerechnet werden, wenn Modul 1 vollständig durchgeführt wurde. Bei Inanspruchnahme von Modul 2 ist die Erstellung einer Kosten-Nutzen-Analyse hinsichtlich der Verwertung der Erfindung durch einen externen Dienstleister verpflichtend.Erstellung einer Kosten-Nutzen-Analyse
Marken- und Designanmeldungen
aktive Messeteilnahmen (Gebühren für Messestand)
Prototypen-Bau (ohne Eigenleistung)
Ausgaben für rechtliche Beratung im Zusammenhang mit der
Verwertung (Ausarbeitung von Lizenzverträgen, Unterstützung bei
Vertragsverhandlungen, Geheimhaltungs- oder Verwertungsvereinbarungen, usw.)
Zusätzliche Recherchen inklusive Beratung und Bewertung in Zusammenhang mit der Verwertung (Freedom-to-Operate-Recherche, Kollisionsrecherche, Marktrecherche, usw.)
Patentrechtsschutzversicherung
Erarbeitung eines Marketingkonzepts für die Verwertung der
Erfindung

Wichtige Hinweise

Eilanträge

Müssen Sie aus dringenden Gründen (bspw. aufgrund einer Messeteilnahme) schon vor Ablauf der regulären Antragsbearbeitungszeit von ca. 3-4 Wochen mit Ihrem Projekt beginnen, so können Sie einen Eilantrag stellen.

Dies ist nur nach vorheriger Kontaktaufnahme mit dem Projektträger Jülich (+4930/ 20199 535 oder wipano-ptj@fz-juelich.de) möglich.

Wenn Sie vor der Bewilligung des Vorhabens oder vor der "Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn" (Eilantrag) mit Ihrem Projekt starten (bspw. durch eine Auftragsvergabe), ist eine Förderung im Rahmen von WIPANO nicht mehr möglich!

Vor Antragstellung durchgeführte Recherchen / Kosten-Nutzen-Analysen:

Vor Antragstellung durch externe Dienstleister (bspw. im Rahmen eines anderen Förderprogramms) durchgeführte Stand der Technik-Recherchen und/oder Kosten-Nutzen-Analysen gelten nicht als vorzeitiger Maßnahmebeginn, wenn sie

  • im Antrag angegeben und nachgewiesen werden und
  • nicht älter als 6 Monate sind und
  • sich auf die zu fördernde Erfindung beziehen und
  • vor der Antragstellung durchgeführt worden und abgeschlossen sind.

Weiterführende Informationen

Drei blaue Würfel mit den Buchstaben F, A und Q

Antworten auf häufige Fragen zum Förderschwerpunkt "Patentierung – Unternehmen" mehr

Logo easy-Online

easy-Online ist ein Portal zur Beantragung von Fördermitteln des Bundes:
https://foerderportal.bund.de/easyonline/ easy-Online.

Mann steht vor Wand mit mit Zeichnung eines Irrgartens drauf

So stellen Sie Ihren Antrag für WIPANO
Unternehmen - Patentierung
Zum Leitfaden (PDF)

Rote Info-Taste einer Computer-Tastatur; Quelle: istockphoto.com/jurgenfr

Hier finden kleine und mittlere Unternehmen Hinweise zur Auswahl eines Dienstleisters zur Durchführung ihres Projektes